Menschenrechte

Statement: Menschenrechte und ihre Entstehung

Die Umsetzung der Menschenrechte begann 1789
Mit dem Beshluß der französischen Nationalversammlung vom August 1789 begann die politische Umsetzung der Menschenrechte. Thomas Paine, ein Brite, war ein Wanderer zwischen den Welten. In der Achsenzeit der amerikanischen Unabhängigkeitsbewegung und der französischen Revolution war er derjenige, der einen klaren Kurs fuhr.

Mit seiner Idee allgemein verbindlicher Menschenrechte konnte er sich in England nicht durchsetzen und wurde wegen Hochverrats verurteilt. 20 Minuten vor seiner Verhaftung in Dover hatte er mit dem Schiff abgelegt. Er hatte in Paris Thomas Jefferson den Botschafter der 13 unabhängigen Staaten von Amerika kennengelernt und beschloss mit ihm zusammen, die Verfassungsgrundlagen der USA zu schaffen. So entstand die Declaration of Independence.

Dennoch konnte er seine Idee der Menschenrechte nicht vollständig in der in den Sklavenhandel verwickelten Neuen Welt durchsetzen. Paine ging zurück nach Europa und konnte die französische Nationalversammlung davon überzeugen, nach den Wirren der Revolution diesem Rechtskodex der Menschenrechte Verfassungsrang zu geben. Die 17 Kernpunkte Paines sind in der „Déclaration des Droits de l'Homme et du Citoyen“ enthalten. Die UNO erweiterte 1948 diese Kernpunkte um lediglich 13 erklärende Artikel.


Paine veröffentlichte 1791 sein Büchlein „Rights of Man“, in dem auch die Wirren auf dem Weg dahin dargestellt wurden. Der Abnabelungsprozess von den königstreuen Kräften in Frankreich ist genauestens beschrieben.
Das sind die geschichtlichen Zusammenhänge, die in Deutschland immer noch verdrängt werden und zur irreführenden Aussage verleiten, dass die Umsetzung der Menschenrechte erst 1948 mit der Menschenrechtserklärung der UNO begann. Deutschland und die UNO sind 160 Jahre zu spät dran.
Die UNO-Vollversammlung musste 1948 bei ihrer Sitzung im Palais de Chaillot in Paris erst durch französische Intellektuelle gezwungen werden, die Menschenrechte überhaupt auf die Tagesordnung zu setzen.


Diese Zusammenhänge haben wir in Klingberg im Detail auch unter Beteiligung der Bundeszentrale für politischen Bildung erläutert und ich möchte Sie auffordern, weiterhin diese Möglichkeit zur Information aktiv zu nutzen.
Ich meine wir leben heute wieder in einer Achsenzeit. Wir müssen erkennen, dass der Bürger z.T. besser informiert ist als der Parlamentarier. Durch die Informationsmöglichkeiten im Internet schwindet der Informationsvorsprung der Parlamentarier und das hat Konsequenzen auf die politischen
Entscheidungsstrukturen.

Wenn man hört, dass die Parlamentarier mit 700 Seiten Gesetzestext
zur Energiewende zugemüllt werden, dann hat sich da Bürokratie verselbstständigt. Wir wollen vom 23.-25.9.2011 in Klingberg unter dem Thema „Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung“ den Wandel der demokratischen Strukturen beleuchten. Es wird viel mehr in Richtung basisdemokratischer Prozesse und weltbürgerlicher Erziehung gehen müssen, wenn wir die innergesellschaftlichen Konflikte befrieden wollen. Stuttgart 21 ist ein Schlüsselprojekt in dieser Richtung.


Aber auch die ganze Umstellung der Energieinfrastruktur auf dezentrale Lösungen kann ohne basisdemokratische Entscheidungen nicht durchgesetzt werden. Ein Unterrichtsfach „Weltbürgerliche Erziehung“ ist notwendiger als konfessioneller Religionsunterricht, um den gesellschaftlichen Konsens
zu fördern. Wir wollen uns eine unabhängige Position aufbauen, die auch zukunftsfähig ist.


Und all das ist im Einklang mit den Menschenrechten, die älter sind als wir gemeinhin in Deutschland glauben.


Ottobrunn, 1.7.2011 Horst Prem
23.-25.9.2011 in Klingberg „Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung“